Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Die folgenden Bestimmungen regeln die Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen

W&S Kunststoffe und Ihnen als Kunde.

Ihr Vertragspartner ist W&S Kunststoffe, vertreten durch Ihren Geschäftsführer Herrn Harald Wiesen,

Steuernummer : 257/288/10958, Umsatzsteuer-ID: DE 229539484

Raiffeisenstraße 6, 97265 Hettstadt, Tel. 0931-45228400 , E-mail: Info@ws-kunststoffe.de

1. Angebote und Auftragsbestätigung

Alle Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt sind. Die Angebote sind stets freibleibend. Für die Ausführung eines Auftrages ist der Inhalt der Auftragsbestätigung allein maßgebend. Ins besondere gilt dies auch für Auktionen bei Ebay, demnach ist maßgebend für den Kauf die Artikelbeschreibung sofern Änderungen vom Verkäufer nicht mitgeteilt werden. Weicht dieser vom Inhalt des erteilten Auftrages ab, gilt er als genehmigt, sofern nicht binnen 2 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Der Kaufvertrag kommt mit der gesandten Auftragsbestätigung zustande. Für die Verlegung übernimmt die Firma W&S Kunststoffe keine Haftung und kann für evtl. Verlege Fehler nicht Haftbar gemacht werden.

2. Lieferung und Zahlung

Die Lieferung der Ware erfolgt zu den vereinbarten Bedingungen. In den angegebenen Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit 19% enthalten. Teillieferungen, soweit akzeptiert, können vorgenommen werden. Die Zahlung ist laut der Auftragsbestätigung bindend, andere Zahlungen werden nicht akzeptiert.

3. Lieferzeiten

Ist der Verkäufer im Verzug, so muss der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist von mind. 2 Wochen bewilligen. Diese Nachlieferfrist wird von dem Tage an gerechnet, an welchem die schriftliche Mitteilung des Käufers eingeht.

Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, Roh- und Betriebsstoffmangel, Versandschwierigkeiten sowie sonstige hierdurch oder aus anderen Gründen eintretende, unverschuldete Betriebsstörungen, die länger als eine Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, wird die Lieferfrist bzw. Abnahmefrist ohne weiteres um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Nachlieferungsfrist verlängert. Die Verlängerung tritt nicht ein, wenn dem Vertragspartner nicht unverzüglich Kenntnis von dem Grund der Behinderung gegeben wird, sobald zu übersehen ist, dass die Fristen nicht eingehalten werden können. Unter denselben Voraussetzungen ist der Verkäufer unter Ausschluss von Schadenersatzverpflichtung gegenüber dem Käufer, zum Rücktritt berechtigt.

4. Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] (1) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache] (2) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform[, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit

Der Widerruf ist zu richten an:

5. Schadenersatz bei Nichtabnahme

Bei Nichtabnahme der bestellten Ware, haftet der Auftraggeber für den entstandenen Schaden. Der Schaden begrenzt sich nicht auf die Auslagen des Verkäufers, sondern zzgl. der kompletten, bestellten Warensumme.

6. Versicherung der Ware

Die Ware ist bis zum Empfänger durch den Auftragnehmer versichert.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor. Dabei gelten Schecks und Wechsel erst mit der Einlösung als Zahlung. Bei Verbindung oder Vermischung mit uns nicht gehörendem Materialien erwerben wir Miteigentum nach §§ 947/948 BGB.

8. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir die darauf Aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer Datenbank § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden von uns stets vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

9. Erfüllungsort

Würzburg

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist das Amtsgericht Würzburg..

11. Schutzrechtsverletzungen

Sollten Sie sich aus spezifischen Gründen durch die Firma W&S Kunststoffe in Ihren Schutzrechten verletzt fühlen, so melden Sie dies bitte umgehend dem Geschäftsführer Herrn Harald Wiesen. Die Mitteilung sollte schriftlich erfolgen. Die Einschaltung eines Anwalts obliegt nicht im Sinne einer kostenpflichtigen und zeitaufwendigen Abmahnung. Die entstehenden Kosten einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird daher im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

12. Änderungsvorbehalt

Alle Angaben sind ohne Gewähr, bei Lieferengpässen der Lieferanten ist mit längeren Lieferzeiten zu Rechnen. Die Firma W&S Kunststoffe übernimmt keine Kosten für evtl. entstandenen Lieferverzug.